Bilanz: So fleißig waren die Bezirksparteien!

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Anfragen und Anträge der sechs in der BV vertretenen Parteien. Bild: DFZ.
Anfragen und Anträge der sechs in der BV vertretenen Parteien. Bild: DFZ.

Was war meine Leistung, lautet ein bekannter Polit-Spruch Österreichs. Wir haben uns angesehen, wie fleißig waren die sechs Bezirksparteien in den letzten fünf Jahren.
Die SPÖ nimmt eine Sonderrolle ein: Sie stellt weniger Anfragen und Anträge, weil der Bezirksvorsteher Dinge direkt erledigen kann. 2016 gab es etwa von den NEOS Kritik, dass die Kommunikation ausbaufähig wäre. Mittlerweile hat sich das stark gebessert: Georg Papais Bericht umfasst meist 25 Punkte, Unterlagen werden mit anderern Fraktionen geteilt. Ein bisschen trauert die SPÖ noch immer Zeiten absoluter Mehrheit nach. Abstimmungsschlappen – die Bezirks- vorstehung stimmte mehrheitlich gegen die SPÖ, gegen eine Flächenwidmung im Donaufeld – waren ein Schlag in die rote Magengrube. Auf Facebook punktet Papai vor allem über die offizielle Bezirksseite ‘Mein Floridsdorf’, die SPÖ-Aktivitäten zersplittern unübersichtlich in Sektionsseiten.

Bisherige Bezirksvertretungswahlen in Floridsdorf. Grafik: Robert Sturm - ciordbase.com
Bisherige Bezirksvertretungswahlen in Floridsdorf. Grafik: Robert Sturm – ciordbase.com

Die FPÖ war was die Arbeit in der Bezirksvorstehung betrifft mehr als fleißig: 15 Anfragen oder Anträge waren das untere Limit. Karl Maredas Statutenwissen sorgte einige Male für Schweißperlen bei der roten Gegenseite. Die FPÖ hat die fanstärkste Facebook-Seite, postet dort aber eher selten bezirksrelevante Themen.

Die Grünen sind in der Bezirksvertretung fast so fleißig wie die FPÖ, und das mit nur vier Abgeordneten. Positiv ist ein inhaltlich guter Newsletter, die Aktivitäten auf sozialen Medien sind überschaubar.

Gäbe es für die Arbeit in der Bezirksvertretung Zeugnisnoten, käme die ÖVP mit Ach und Krach durch. Anfragen, etc. haben Seltenheitscharakter, Ausschüsse werden laut anderen Parteien häufig geschwänzt. Auf Facebook ist die Junge ÖVP auffälliger als ‘die Alte’. Positiv ist die Arbeit von  Holawatsch & Co außerhalb der Sitzungen.

Gäbe es einen Preis für die meisten Anfragen und Anträge, ginge der an WIFF – Wir für Floridsdorf. Schimanek und Turtenwald sind auch sonst fleißig im Bezirk unterwegs, ihnen ist wirklich kein Thema zu klein. Sehr zum Ärger der Konkurrenz ist WIFF auch in Wiener Tageszeitungen gut und oft vertreten. Die Facebook-Seite hat 6.700 Fans, dort gibt es fast täglich neue Beiträge. Hans Jörg Schimanek wurde mit Recht einmal als „Duracell-Hase von Floridsdorf“ bezeichnet.

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Beginnen wir bei den NEOS mit dem Positiven: Unvoreingenommener als die NEOS kann man sich keine sachliche Meinung bilden als die kleinste Bezirkspartei (2). Nie steht Ideologie einer inhaltlichen Lösung im Wege – das sorgte bei anderen Parteien 2016 fast schon für Irritationen. In der Bezirksvetretung ist die Leistung – nett formuliert – ausbaufähig: Kaum Anträge oder Wortmeldungen. Ein häufiger Wechsel des pinken Bezirkschefs war da auch nicht hilfreich.