Nach intensiven Erprobungsphasen werden mit Ende März 2019 Polizistinnen und Polizisten regelmäßig so genannte Body Worn Cameras (BWC) im Außendienst verwenden. Es handelt sich hierbei um kleine, sichtbar am Körper getragene Kamerageräte, die im Bedarfsfall Amtshandlungen zu Beweiszwecken aufzeichnen. Um den korrekten Einsatz der Geräte zu ermöglichen, finden hierzu bereits laufend Schulungen der Beamtinnen und Beamten statt, die die Kameras im täglichen Einsatz zu bedienen haben.
Innenminister Herbert Kickl besuchte am 1. März 2019 eine solche Schulung der LPD Wien und übergab Landespolizeivizepräsident Franz Eigner symbolisch zehn Body Worn Cameras. „Körperliche Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten werden immer häufiger. Die neuen Geräte helfen, sie bei ihrer täglichen Arbeit zu schützen, und ermöglichen darüber hinaus unwiderlegbare Beweismittel bei Maßnahmen mit Befehls- und Zwangsgewalt“, sagte Kickl.
Auch Polizeivizepräsident Eigner unterstrich den Mehrwert der Kameras: „Wir haben beim Probebetrieb der Body Worn Cameras durchwegs positive Erfahrungen gemacht. Mehrfach hat sich gezeigt, dass allein schon das Wissen, dass die Amtshandlung aufgezeichnet wird, einen deutlich deeskalierenden Effekt bringen kann.“
Die tatsächliche Inbetriebnahme des Videosystems ist mit Ende März 2019 für den Streifendienst angesetzt. Ab dann ist im Straßenbild und bei polizeilichen Amtshandlungen davon auszugehen, dass Polizistinnen und Polizisten Body Worn Cameras mitführen und im Bedarfsfall auch anwenden.
Vorteile der Verwendung von Body Worn Cameras
Die Verwendung der BWC ist internationaler Polizei-Standard und bringt für alle Betei- ligten erhebliche Vorteile mit sich:
Videoaufnahmen von Amtshandlungen sind ein objektives Beweismittel für alle betroffenen Personen. Einmal aufgezeichnetes Datenmaterial kann von direkt beteiligten Beamten nicht manipuliert, gelöscht oder auf andere Weise missbräuchlich verwendet werden. Es gibt strenge Handlungsabläufe und eine penible, elektronische Dokumentation.
Das Wissen, dass gefilmt wird, erzielt eine präventive Wirkung bei potenziell gefährlichen Personen – einschreitende Polizisten werden so besser geschützt. Mögliche Gewalttäter werden von der tatsächlichen Anwendung von Gewalt gegen Polizei und andere Personen eher abgeschreckt.
Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass die Kooperation gegenüber einschreitenden Beamtinnen und Beamten steigt, wenn BWC im Einsatz sind. Solidarisierungseffekte Unbeteiligter, die die Amtshandlung stören, die Rechte der davon Betroffenen beeinträchtigen und die Beamten in unnötige Gefahrensituationen bringen, werden hintangehalten.
Die Kameras werden in Gebieten eingesetzt, wo mit erhöhter Gewaltbereitschaft und erhöhter Einsatzfrequenz zu rechnen ist. Sie dienen zur Dokumentation von Befehls- und Zwangsmaßnahmen im Rayons- und Streifendienst, z.B. bei Fahrzeuganhaltun- gen, Festnahmen, Widerstandshandlungen und Angriffen oder bei Einschreiten bei häuslicher Gewalt.
Darüber hinaus werden sie beim Assistenzeinsatz für andere Organisationseinheiten wie dem Landeskriminalamt, z.B. bei Hausdurchsuchungen oder Ermittlungen bei Waffengebrauchsfällen, verwendet.
Auch bei speziellen Aufgaben im Ordnungsdienst, wo generell bereits regelmäßig Beweissicherungsteams mit Teleskopkameras Beweise aufnehmen, könnten die Kameras im Bedarfsfall zum Einsatz kommen.
Daten zum beschafften Modell
Nach einer längeren Probephase von vier Modellen in verschiedenen Abteilungen der LPD Wien und auch in anderen Bundesländern und einer entsprechenden Evaluierung der Erfahrungsberichte erfolgte die Entscheidung, das Modell „Reveal Media“ der Frima Salzgeber GmbH/Reveal Ltd. anzuschaffen.
Das Roll Out der beschafften Geräte hat in einzelnen Bundesländern bereits begon- nen. Die 140 Kameras der ersten Tranche werden sukzessive, nach erfolgten Schulungen, in den Regeldienst integriert. In Wien sind vorerst 20 Geräte im Einsatz.
