Rot-Pink im Bezirk mit Schlingermarkt-Koalition

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Bernhard Herzog (SPÖ) und Judith Lederer (NEOS) machen sich für den Schlingermarkt stark. Bild: Privat.
Bernhard Herzog (SPÖ) und Judith Lederer (NEOS) machen sich für den Schlingermarkt stark. Bild: Privat.

Offiziell gibt es auf Bezirksebene keine Koalitionen. Dennoch soll es in Floridsdorf in den kommenden fünf Jahren eine koalitionsähnliche Zusammenarbeit von SPÖ und NEOS geben, die „eine sozial-liberale Handschrift“ trägt. Erstes
Projekt: Der Schlingermarkt soll zu einem Grätzlhauptplatz aufgewertet werden.

Die politische Konstellation in Floridsdorf hat sich nach der Wahl im Oktober dramatisch geändert. Es gibt nun nur noch eine Großpartei: Die SPÖ (29 von 60 Mandaten). Die ‘Roten’ können sich aussuchen, mit wem sie zusammenarbeiten wollen, um Mehrheiten zu haben: ÖVP (11), FPÖ (6), Grüne (5), WIFF und NEOS (je 3), Team HC (2), Bierpartei (1).

peugeots

Sozial-liberale Handschrift

Nur wenige Tage nachdem in Wien die SPÖ-NEOS-Koalition beschlossen wurde, machten die beiden Parteien auch in der
Floridsdorfer Bezirkspolitik eine Zusammenarbeit bekannt. Da es auf Bezirksebene keine offiziellen Koalitionen gibt, wird es
eine ‘koaltionsähnliche’ Zusammenarbeit.

Im Wiener SPÖ-NEOS-Koalitionsübereinkommen findet der Floridsdorfer Markt starke Erwähnung. NEOS-Floridsdorf-Klubobfau Judith Lederer berichtet, dass „der Schlingermarkt weiter attraktiviert und zu einem Grätzlhauptplatz aufgewertet werden soll“.
SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Herzog zeigt sich überzeugt vom rot-pinken Fokus auf das Marktgebiet: „Der Schlingermarkt ist ein wichtiger Faktor für das Floridsdorfer Lebensgefühl und ein echter Treffpunkt, den wir weiter stärken wollen“. Nach den bereits zahlreichen Aktivitäten des Bezirks und der Stadt, werde der einzige Markt Transdanubiens auch weiterhin starke Unterstützung von der Stadtregierung erhalten. Eine Arbeitsgruppe aller Parteien hat ein Markt-Leitbild erarbeitet, zahlreiche Projekte wie etwa das Tröpferlbad 2.0 oder der neu-errichtete historische Brunnen wurden bereits umgesetzt.

Nun ist eine „Lange Nacht der Märkte“ in Planung, sowie ein neuer Eingangsbereich zum Markt über die Schleifgasse. Geplant ist, dass Markt-Gastrostände auch die Möglichkeit haben werden, am Sonntag zu öffnen. „Regionales Einkaufen ist besonders in den aktuellen Krisen-Zeiten besonders zu fördern“, sind Herzog und Lederer überzeugt. Herzog: „Auch wenn es auf der Bezirksebene keine Koalitionen gibt, so werden noch viele spannende und fortschrittliche Projekte folgen, die eine sozial-liberale Handschrift haben. Wir stehen für Fortschritt im Bezirk!“

Das sehen nicht alle so: Vorallem vom langjährigen Partner der SPÖ, den Grünen, kommt auch in Floridsdorf heftige
Kritik: „Neues Jahr – alte Politik. Fortschrittskoalition“ im Rückwärtsgang?“, heißt es in einer Aussendung. Vor allem der Wochenendfahrplan der Wiener Linien wird kritisiert: „Viele Betroffene empören sich darüber, dass diverse Verbindungen seit 9. Jänner 2021 nur im 20–Minutentakt fahren.“

Heinz Berger. Bild: Grüne.
Heinz Berger. Bild: Grüne.

„Gerade die Peripherie Wiens, also auch Floridsdorf, ist bereits bisher in Bezug auf Öffi-Anbindungen benachteiligt – weit entfernt davon, dass von jedem Punkt des Bezirks das Bezirkszentrum in 15 Minuten zu erreichen ist; wo Tangentiallinien fehlen, etc“, so Heinz Berger Klubchef der Floridsdorfer Grünen.

Allerdings hat die Kritik an schlechteren Öffi-Anbindungen in Außenbezirken etwas von Kindesweglegung, waren die Grünen doch zehn Jahre in der Stadtregierung. Berger: „Ich gebe zu, da ging nicht viel weiter, aber wir haben die Öffis nicht ausgedünnt, wie jetzt. Wir haben auf die SPÖ diesbezüglich eingeredet, wir konnten uns nicht durchsetzen.“ Berger gibt außerdem zu: „Ich musste in den letzten Jahren Dinge milder behandeln, die ich sonst offensiver kritisiert hätte. Wir brauchen uns jetzt kein Blatt vor den Mund nehmen.

Ist also in den nächsten Jahren mit einer Grünen Fundamentalopposition zu rechnen? „Nein. Wenn gute Sachen kommen, werden wir nicht reflexartig dagegen stimmen. Wir sind die konstruktive Opposition.“ -H.N.