Beim Mailüfterl in Stammersdorf würden heuer unzählige Parkstreifen ausgestellt. FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Irschik wollte wissen, wie es soweit kommen konnte und hat in einer Anfrage 22 Fragen an Stadträtin Ulli Sima gerichtet. Jetzt liegen die Antworten vor.
Die Parkraumüberwachung wurde bis zum 1. Juli 2026 moch von der Landespolizeidirektion Wien und nicht wie jetzt von den Parksheriffs der Stadt Wien durchgeführt. Eine gesonderte „Kommandierung“ für Veranstaltungen aller Art erfolgt prinzipiell nicht: „Grundlage für die Kontrollen am gegenständlichen Wochenende, über die sich ergebende gesetzliche Grundlage hinaus, waren massive Anrainer*innenbeschwerden im Umkreis der Veranstaltung. Sohin wurden am 2. Mai 2026 zwischen 16:20 Uhr und 20:30 Uhr im Bereich Wien 21, Stammersdorf 85 Beanstandungen betreffend Übertretungen des ruhenden Verkehrs (Straßenverkehrsordnung 1960) ausgestellt. Eine entsprechende schwerpunktmäßige Kontrolle wurde im Vorfeld nicht angeordnet.“
Weiters heißt es in der Beantwortung: Die zuständige Behörde ist auf Grund der in § 25 Abs. 1 Verwaltungsstrafgesetz (VStG) verankerten „Offizialmaxime“ sowohl bei der Einleitung als auch der Durchführung des Strafverfahrens verpflichtet von Amts wegen vorzugehen. Wie die Behörde von einer Verwaltungsübertretung Kenntnis erlangt (z.B. durch eigene Wahr nehmung, Anzeige durch die Polizei, aber auch durch Private), ist gleichgültig. Eine „Clusterung“ der einlangenden Beschwerden nach Örtlichkeit erfolgte nicht, sodass die Frage nach der Anzahl der eingelangten Beschwerden die gegenständliche Veranstaltung betreffend – nicht beantwortet werden kann.
FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Irschik hält „die berühmt-berüchtigten und natürlich anonymen Anrainerbeschwerden für eine Ausrede und ist gespannt, was bei den Stürmischen Tagen geschieht“!
