365 Euro: Höhere Strafen für Öffi-Blockierer

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(v.l.n.r.) Bezirksvorsteherin 18. Bezirk Silvia Nossek, Vorsitzende Geschäftsführerin der Wiener Linien Alexandra Reinagl, Abteilungsleiterin der MA 67 - Parkraumüberwachung Michelle Krumpschmid und Stadträtin Ulli Sima. Bild: PID/Fürthner.
(v.l.n.r.) Bezirksvorsteherin 18. Bezirk Silvia Nossek, Vorsitzende Geschäftsführerin der Wiener Linien Alexandra Reinagl, Abteilungsleiterin der MA 67 - Parkraumüberwachung Michelle Krumpschmid und Stadträtin Ulli Sima. Bild: PID/Fürthner.

Die Störungsmeldung “Falschparker” verärgert Wiens Öffi-Nutzer*innen regelmäßig. Ein unachtsam abgestelltes Auto auf Gleis oder in der Busspur heißt Verspätungen und Ärger für hunderte Öffi-Nutzer*innen. Im Vorjahr wurden allein die Straßenbahnen 1535-mal blockiert, heuer waren es bis Juli insgesamt 1000 Fälle, in denen Öffi-Nutzer*innen von Falschparkern aufgehalten wurden. Selbst nach der Entfernung des falschparkenden Fahrzeugs dauert es, bis gewohnte Intervalle wieder eingehalten werden können. Falschparken kostet also Zeit und Nerven für die umweltfreundlichen Fahrgäste der Öffis. Stadt und Wiener Linien wollen freie Fahrt für Öffis garantieren und werden daher die Strafen für Öffi-Blockierer ab 15. September auf 365 Euro anheben.  

Weil Appelle nicht mehr reichen – Wer blockiert, muss mit fast dreimal höherer Strafe als bisher rechnen  

„Als Öffi-Stadträtin habe ich schon dafür gekämpft, dass Öffi-Blockieren kein Kavaliersdelikt sein darf. Wir haben einen 3-Stufen-Plan entwickelt: Neben der Sensibilisierung für das Thema haben wir viele Falschparker-Hotspots baulich entschärft und nun setzen wir den nächsten Schritt, indem wir die Strafen für Uneinsichtige empfindlich erhöhen. Es geht mir aber nicht um maximales Strafen, sondern darum, dass die Öffis ungehindert fahren können. 1500 Bim-Blockaden sind eindeutig zu viel“, so Verkehrsstadträtin Ulli Sima. Wer künftig Bus und Bim blockiert, greift ordentlich ins Geldbörserl und zahlt so viel wie für eine Jahreskarte der Wiener Linien”: Mit 15. September 2023 erhöht sich die Strafe für Falschparken auf 365 Euro (statt bisher 128 Euro) plus Feuerwehr bzw. Abschleppeinsatz, Strafgelder, die ganz einfach vermieden werden können, indem man legal parkt und damit Öffis nicht blockiert.

„Es ist höchste Zeit, dass es entsprechend teuer wird, wenn man die Öffis blockiert. Wie kommen hunderte Öffi-Fahrer*innen in Bim und Bus dazu,  wegen eines rücksichtlos abgestellten Fahrzeugs aussteigen, umsteigen oder warten zu müssen“, so Wiener Linien-Geschäftsführerin Alexandra Reinagl.
 

In einer Niederflurstraßenbahn finden rund 200 Personen Platz, die durch ihre Entscheidung Öffis zu nutzen aktiv etwas gegen den Klimawandel tun. Laut VCÖ steht dem gegenüber ein durchschnittlicher Besetzungsgrad von 1,14 Personen pro Auto.  Auf einer Strecke wie etwa der Linie 42 in der Kreuzgasse, die stark von Falschparkern betroffen ist, werden in einer verparkten Bim mehr als 200 Personen von einem einzigen falschparkenden Auto aufgehalten. Bis die betroffenen Linien nach Entfernung des Falschparkers wieder den gewohnten Fahrplan einhalten können, dauert es mitunter Stunden. 

Hotspots entschärfen zeigt Wirkung – neue Maßnahmen in der Kreuzgasse  

Die Wiener Linien arbeiten deshalb seit Jahren eng mit den Bezirken zusammen, um Hotspots von falsch geparkten Autos zu reduzieren. Entschärft wird durch Umbaumaßnahmen wie der Verbreiterung und Begrünung von Gehsteigen.

So wurde zum Beispiel in der Währinger Kreuzgasse – einem Falschpark-Hot Spot – schon einiges verbessert. Bereits 2018 wurden zwischen Lacknergasse und Klostergasse beidseitig die Gehsteige vorgezogen und bunte Pflanzbeete errichtet. Mit der Umgestaltung des Johann-Nepomuk-Vogl-Platzes 2020 wurden vier neue Haltestellenkaps und bauliche Verbesserungen in der Eduardgasse umgesetzt. Die Anzahl der Falschparker konnte dadurch in diesem Bereich von 22 Vorfällen pro Jahr auf einen reduziert werden.

Bezirksvorsteherin Silvia Nossek zeigt sich zufrieden mit den Maßnahmen: „Wenn die Straßenbahn von schlecht abgestellten Autos blockiert wird, bedeutet das sehr schnell Verspätungen für hunderte Fahrgäste – auf dem Weg zur Schule, Arbeit oder Uni. Das ist für alle Beteiligten sehr ärgerlich. Ich bin froh, dass neben der Sensibilisierung und den baulichen Maßnahmen, die wir gemeinsam mit Stadt und Wiener Linien setzen, nun letztendlich auch höhere Strafen für das gedankenlose oder manchmal einfach rücksichtslose Falschparken folgen.“

Im heurigen Herbst werden zwischen Martinstraße und Eduardgasse Gehsteigvorziehungen inkl. Pflanzbeete und Gehsteigen errichtet, was auch bessere Relationen für Fußgänger*innen bringt. Hier gab es bisher rund 50 Falschparker-Einsätze, die künftig stark reduziert werden sollen.  

Über 1.000 Falschparker*innen seit Jahresbeginn  

Auch wenn viele Hotspots schon entschärft werden konnten, behindern falsch geparkte Autos nach wie vor regelmäßig die Öffi-Nutzer*innen und sorgen für lange Wartezeiten. Insbesondere für die Straßenbahnen der Wiener Linien: Bis Juli wurden dieses Jahr Öffi-Nutzer*innen schon über 1.000-mal von Falschparkern aufgehalten.

Insgesamt waren Straßenbahnen von Jänner bis Dezember 2022 im gesamten Stadtgebiet 1.535-mal blockiert und damit durchschnittlich 4-mal am Tag an der Weiterfahrt gehindert. 

Falsch geparkte Autos behindern auch die Busse der Wiener Linien: 787-mal war im Vorjahr eine Haltestelle verparkt. Die Anzahl der Falschparker geht aber aufgrund der Aufklärung und baulichen Maßnahmen insgesamt zurück: 2021 waren die Straßenbahnen noch rund 5-mal pro Tag blockiert.  Mit den erhöhten Strafen sollen auch die letzten Uneinsichtigen überzeugt werden, ihr Fahrzeug legal zu parken und die Öffis nicht mehr zu behindern.